AGB

I. Geltung
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle von uns angenommenen und ausgeführten Aufträge, auch wenn sie bei mündlichen Verhandlungen nicht besonders erwähnt werden. Abweichungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Allfälligen Bedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht nochmals bei Vertragsabschluss widersprechen. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller.


II. Angebote und Abschlüsse

Sämtliche Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht zur Lieferung. Alle Verkäufe und sonstige Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung für uns bindend. Das gilt auch für mündliche Nebenabsprachen und nachträgliche Vertragsänderungen. Wir sind berechtigt, Irrtümer, Auslassungen, Schreib- und Rechenfehler jederzeit zu berichtigen. Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen.


III. Preise - Zahlung - Verrechnung
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, verstehen sich die Preise ab Werk oder Lager zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Treten bei Werks-/Streckenlieferungen bis zum Tage der Lieferung Änderungen ein, behalten wir uns Preisberichtigungen vor. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt, ist der Kaufpreis am 15. des der Lieferung folgenden Monats in bar, ohne Abzug zur Zahlung fällig. Skontokürzungen bedürfen einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei verspäteter Zahlung erheben wir Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB. Aufrechnung mit anderen als ausdrücklich zugestandenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden sowie Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte seitens des Bestellers sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zulässig.


IV. Lieferfristen und -termine
Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt vollständiger und richtiger Selbstbelieferung, es sei denn, die Nichtbelieferung oder Verzögerung ist durch uns verschuldet. Die in unseren Angeboten und Auftragsbestätigungen genannten Liefertermine sind als annähernd und unverbindlich zu betrachten. Ereignisse höherer Gewalt, Arbeitseinstellung oder Betriebsstörungen entbinden uns von der Einhaltung der zugesagten Termine. Schadenersatzansprüche oder Rücktrittsrecht von Aufträgen aus Anlass etwaiger Lieferzeitüberschreitungen sind ausgeschlossen.


V. Lieferung
Das Material reist in jedem Fall auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
Sofern der Käufer es ausdrücklich wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken, die insoweit anfallenden Kosten trägt der Besteller. Fehlt nach der Fertigstellung des Materials die Versandverfügung seitens des Käufers, so wird dasselbe für Rechnung und Gefahr des Bestellers nach eigenem Ermessen eingelagert und als geliefert berechnet.
Bei Warenlieferungen direkt ab Werk gelten die einschlägigen Verkaufs- und Lieferbedingungen des Herstellers. Primär regeln diese Vorschriften die Abnahme, die Prüfungsarten, die Verwiegung, den Versand, die zulässigen Abweichungen von der Vertragsmenge sowie die Ersatzleistung bei anerkannter Fehllieferung.


VI. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, einschließlich etwaiger Refinanzierungs- oder Umkehrwechsel, behält sich der Verkäufer das Eigentum an seinen Warenlieferungen, die nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußert werden dürfen, vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen. Durch Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache geht das Eigentum des Verkäufers nicht unter, er erwirbt Miteigentum an der neuen Sache bis zum Rechnungswert seiner Vorbehaltsware.
Der Besteller tritt hiermit seine Forderung aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist.


VII. Abnahmen
Ist eine Abnahme vereinbart, so kann diese nur sofort nach Meldung der Abnahmebereitschaft im Lieferwerk, bzw. in unserem Lager erfolgen. Die Abnahmekosten werden dem Besteller in Rechnung gestellt. Nach Durchführung einer vereinbarten Abnahme der Ware durch den Käufer ist die Rüge von Mängeln, die bei der vereinbarten Art der Abnahme feststellbar sind, ausgeschlossen.


VIII. Mängelrüge und Gewährleistung
Mängel - auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften - sind unverzüglich nach Entdecken unter sofortiger Einstellung etwaiger Bearbeitung schriftlich zu rügen. Reklamationen offensichtlicher Mängel sind nach Ablauf von 14 Tagen seit Eingang der Ware am Bestimmungsort ausgeschlossen. Gewährleistung in Bezug auf versteckte Material- oder Fabrikationsfehler kann nur innerhalb 3 Monaten, gerechnet ab Gefahrenübergang, erfolgen. Anerkannte Mängel werden, je nach Bestimmung der Herstellerwerke, durch Materialersatz oder Erlass bzw. Herabsetzung des vereinbarten Verkaufspreises behoben. Alle anderen Ansprüche, wie Folgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielter Gewinn, Zinsverluste und Schäden aus Forderungen Dritter, werden abgelehnt. Wir leisten keine Gewähr, dass die gelieferte Ware für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet ist.


IX. Güten, Maße und Gewichte
Güten und Maße bestimmen sich nach DIN-Normen bzw. Werkstoffblättern, soweit nicht schriftlich ausländische Normen vereinbart sind. Sofern keine DIN-Normen oder Werkstoffblätter bestehen, gelten die entsprechenden EURO-Normen, mangels solcher der Handelsbrauch. Für die Gewichte ist die von uns oder unserem Lieferanten vorgenommene Verwiegung maßgebend. Soweit rechtlich zulässig, können Gewichte oder Wägung nach DIN ermittelt werden. Unberührt bleiben die im Stahlhandel der BRD üblichen Zu- und Abschläge (Handelsgewicht, Brutto für Netto Verwiegung).

 

X. Allgemeine Haftungsbegrenzung und Verjährung
Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist, haften wir auf Schadenersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außen/erträglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Sämtliche Ansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens 6 Monate, gerechnet nach Ablieferung bzw. Gefahrenübergang und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden.


XI. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist bei Versand ab Werk das Lieferwerk, bei den übrigen Lieferungen das Lager.
Gerichtsstand bei allen rechtlichen Streitigkeiten ist Nürnberg. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebende Recht an unserem Sitz. Bei internationalem Geschäftsverkehr gilt für unsere vertraglichen und außervertraglichen Rechtsbeziehungen ausschließlich das deutsche Recht des BGB und HGB.